Einigung im US-Schuldenstreit

In den letzten Wochen ging in Amerika die Angst um: Der 2. August hätte der Tag sein können, an dem die Vereinigten Staaten zahlungsunfähig sind. Fernsehsender blendeten Countdown-Uhren ein, die zeigten, wie viel Zeit Amerika noch bleibt bis zum entscheidenden Tag. Nun ist das Unheil abgewendet und die Weltwirtschaft gerettet – auf den ersten Blick. Denn in Wirklichkeit darf Obama nun die Schuldengrenze erhöhen und weitere Schulden aufnehmen, damit das Land zahlungsfähig bleibt. Demokraten, die Obama-Partei, und die Republikanern einigten sich auf eine Anhebung des Schuldenlimits. Und das in fast letzter Minute.

Um die Schuldenobergrenzen anzuheben, brauchte Obama das „Okay“ des amerikanischen Kongress – also auch das Einverständnis der Opposition. Zuvor hatte es so ausgesehen, als ob sich beide Parteien nicht einigen würden, weil ihre Diskrepanzen bei Punkten wie der Steuererhöhung für Reiche, Streichung der Sozialausgaben und der Frage nach massiven Einsparungen zu groß sind. Nun wurde das neue Paket verabschiedet und sieht vor, dass in den kommenden zehn Jahren 2,4 Billionen Dollar eingespart werden – genau die Summe, um die die Schuldengrenze erhöht werden soll. Im Gegenzug darf Obama bis nach der Wahl 2012 neue Schulden aufnehmen.

Da in den USA 2012 die Präsidentschaftswahlen stattfinden, scheint der typische amerikanische Wahlkampf schon jetzt ausgebrochen zu sein. Wie sonst sollte man sich erklären, dass es so lange gedauert hat, bis sich beide Parteien geeinigt haben, obwohl die Schuldenlimit-Frage Amerika in ein wirtschaftliches Chaos hätte stürzen können: Öffentliche Gelder – Löhne, Renten und Gehälter – hätten nicht mehr bezahlt werden können. Auch aus außenpolitischer Sicht wären Konsequenzen für das Vereinte Amerika unvermeidbar gewesen: Denn ausgerechnet China (hängte Amerika in der Wirtschaft ab) schulden die USA das meiste Geld. Auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich warten noch auf eine Überweisung aus dem wilden Westen.

Obama bei der Wahl 2012 wiedergewählt wird und eine Präsidentschaft auf „Eternity“, zu Deutsch Eternit, also auf Ewigkeit führen wird, bleibt abzuwarten. Denn mittlerweile haben sich schon viele damalige Wähler vom „Yes we can“-Patrioten abgewendet, weil sie Obamas Haltung als zu „weich“ empfinden. Jedoch sehen auch viele Amerikaner die Politik als sehr rücksichtslos an, weil mit den Ängsten der Bevölkerung gespielt wird, indem sich beide Parteien aufs offene Messer zulaufen lassen. Willkommen im filmreifen amerikanischen Wahlkampf.

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