Archiv für die ‘Politik’ Kategorie

Kroatien-zwischen Tourismus und Vergangenheitsbewältigung

Für ein Land wie Kroatien, welches laut Human Development Index zu den hoch entwickelten Staaten gehört, ist es nur natürlich, dass es mittlerweile ebenfalls zu den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gehört. Die meisten Deutschen kennen Kroatien allerdings nur als Urlaubsland und in der Tat hat das Land am Mittelmeer touristisch einiges zu bieten, was auch […]

Euro-Bonds: Pro und Contra

Die Schuldenkrise in Europa fordert Entscheidungen, denn im Moment sieht es so aus, als ob sie nur sehr schwer in den Griff bekommen zu ist. Die Politik sucht vergeblich nach Lösungen, Ratingagenturen zu beruhigen und den Markt zu beruhigen. Teilweise gelingt es besonders Angela Merkel, die mit viel Einsatz gegen die Krise kämpft. Doch immer […]

Rechtsradikale missbrauchen vermehrt soziale Netzwerke

Schon lange gibt es nicht mehr das klassische Bild des Nazis auf unseren Straßen. Er trägt nicht mehr nur Springerstiefel, Bomberjacke und Glatze, sondern kann als sehr seriöse Person im feinen Anzug auftreten. Dies ist die Folge aus der langen Bekämpfung gegen den Nationalsozialismus in Deutschland. Dieser bestimmte Personenkreis wird von der Bevölkerung nicht geduldet […]

Bundeswehrfreiwilligendienst statt Hartz 4?

Der neu geschaffene Bundesfreiwilligendienst steckt zwar noch in den Kinderschuhen, aber schon sind Schwierigkeiten zu erkennen: zu wenig Menschen lassen sich von dem Programm begeistern und damit fehlen beispielsweise in Pflegeeinrichtungen helfende Hände. Hände, die zuvor jahrelang von Zivildienstleistenden gereicht wurden. Doch mit der Aufhebung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes kam nun der […]

Bundeswehr: Militärische Kampfmittel im Inland

Elf Jahre nach den Terroranschlägen auf New York hat das Bundesverfassungsgericht für Deutschland eine neue Entscheidung getroffen: Nach einem neuen Beschluss, den ein gemeinsames Plenum aller Richter des Bundesverfassungsgerichtes ergeben hat, darf die deutsche Bundeswehr nun auch im Inland zur Abwehr von Terrorangriffen ‘militärische Kampfmittel’ einsetzen. Diese neue Abstimmung wurde notwendig, da der Zweite Senat […]

Verbraucherschutz: Justizsenator Braun gibt Verantwortung ab

Der umstrittene Berliner Justizsenator Braun wolle sein Amt als Verbraucherschutzsenator ruhen lassen, hieß es erst von einigen Seiten. Nur wenige Stunden später bestätigte sich diese Vermutung mit dem Rücktritt Brauns. Hier zeigt sich die Reaktion auf Vorwürfe gegen den Verbraucherschutzsenator, die ihm nachsagten, in fragwürdige Immobiliengeschäfte verwickelt zu sein. Die Krisensitzung des CDU-Präsidiums zog sich […]

Staatstrojaner bedeuten Ärger für Bayern

Gerade erst sind die Piraten ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen, nun sorgen sie bereits für neue Schlagzeilen: die Partei erstattete jetzt öffentlich Anzeige gegen den Innenminister des Freistaates Bayern. Der Grund: vor einiger Zeit hatte der Chaos Computer Club ein Programm analysiert, das in mehreren Bundesländern, vor allem aber in Bayern, zur Anwendung gekommen war: einen […]

Kindersterblichkeit durch Ärztemangel erhöht

Überall in der Welt fehlt es an Gesundheitskräften, vor allem in den sogenannten Entwicklungsländern. Nach einer Schätzung der Hilfsorganisation “Save the Children” mangelt es weltweit an ungefähr 3,5 Millionen Ärzten und Krankenschwestern. Auswirkungen des Ärztemangels betreffen vor allem Kinder. In einer Studie vergleicht die Organisation die medizinische Versorgung von Kindern in 161 Ländern. Gewinner der […]

Veto-Recht gegen Ein-Euro-Jobs gefordert

Der Arbeitsmarkt ist ein leidiges Thema der deutschen Politik. Hohe Arbeitslosenzahlen, Fachkräftemangel und das Problem mit der Rentenkasse belasten derzeit die Regierung. Stets und ständig wird an neuen Reformen gefeilt, die die Situation verbessern sollen. Ein Punkt, der schon lange diskutiert wird, ist der Einsatz von Langzeitarbeitslosen als sogenannte Ein-Euro-Jobber. Gewerkschaften klagen dieses Prozedere schon […]

Hungersnot in Somalia

Ohne Frage tragen die Industrieländer eine große Verantwortung, was die aktuelle Hungersnot in Afrika, speziell Somalia betrifft, aufgrund welcher das Leben von circa 3,7 Millionen Menschen akut bedroht ist. Insofern hat Jean Ziegler, der ehemaliger Berichterstatter der Vereinten Nationen, mit dem Inhalt seiner Rede, die er anlässlich der Eröffnung der Salzburger Festspiele halten wollte, aber […]